Die SPD hat die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar aufgrund ihrer Teilnahme an einer Demonstration zurückgewiesen. Esdar hatte an einer Kundgebung in Bielefeld teilgenommen, die sich gegen die „Stadtbild“-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) richtete.
Parlamentarischer Geschäftsführer Dirk Wiese erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass Wiebke Esdar Mitbegründerin des bereits seit Längerem bestehenden Bündnisses gegen Rechts in Bielefeld sei und in dieser Funktion – wie schon zuvor – an der Demonstration des Bündnisses teilgenommen habe. Das Motto der Demonstration, „Wir sind das Stadtbild“, sollte demnach für eine offene und tolerante Stadtgesellschaft werben.
Wiese räumte ein, dass es Kritik an der Teilnahme gegeben habe, riet aber dazu, „nicht zu viel hineininterpretieren“. Er betonte die Notwendigkeit eines gemeinsamen Konzepts für lebenswerte Städte und Gemeinden. Dies umfasse mehr Sicherheit im öffentlichen und privaten Raum sowie ein entschiedenes Vorgehen gegen alle, die sich nicht an die Regeln halten. In diesem Zusammenhang sehe er auch die Union an der Seite der SPD.
Zuvor hatte Spahn in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ seine Irritation über Esdars Teilnahme geäußert. Er kommentierte dies mit den Worten: „Opposition in der Regierung – das hat noch nie funktioniert.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
