Brandenburg: Wagenknecht äußert sich zu BSW-Krise

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BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat angesichts des parteiinternen Konflikts und der daraus resultierenden Koalitionskrise in Brandenburg strategische Mängel ihrer jungen Partei eingestanden. Im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) führte Wagenknecht aus, dass man „bei den Medienstaatsverträgen etwa frühzeitiger unsere Bedenken anmelden müssen“.

Diese Versäumnisse erklärt Wagenknecht mit der noch nicht vollständig ausgebauten Organisationsstruktur des BSW. „Das hatte aber keiner wirklich auf dem Schirm, weil wir eben eine so junge Partei sind und noch nicht diesen Referenten-Apparat haben, der in etablierten solche Aufgaben erledigt“, so Wagenknecht. Sie ergänzte: „Normalerweise hätte ein Referent dazu etwas aufgeschrieben und das Robert Crumbach mit ins Brandenburger Kabinett gegeben.“ Zudem verwies sie auf eigene Belastungen: „Ich habe seit mehr als einem Jahr nicht mehr den Kopf frei gehabt, um über strategische Fragen nachzudenken, weil ich full time mit Parteimanagement zu tun hatte.“

Trotz der Austritte von vier Abgeordneten aus der Partei zeigt sich Wagenknecht optimistisch hinsichtlich eines Fortbestands der -BSW-Koalition und einer möglichen Einigung mit den ehemaligen Parteimitgliedern. „Die Austritte der vier Landtagsabgeordneten in Brandenburg sind bedauerlich, aber deshalb zerlegt sich das BSW noch lange nicht“, äußerte sie gegenüber dem RND. Sie betonte die laufenden Gespräche und ihre Hoffnung auf eine Konfliktlösung. „Ich finde richtig, dass jetzt vor Ort das Gespräch und eine Lösung gesucht wird und man nicht gleich aus der Fraktion ausschließt.“ Im Brandenburger Landtag steht am kommenden Mittwoch die Abstimmung über die Medienstaatsverträge an.

Persönlich plant Wagenknecht, auf dem BSW-Parteitag im Dezember in Magdeburg nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren. Stattdessen möchte sie sich künftig als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission strategisch für die Partei engagieren.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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