Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt eine umfassende Digitalisierung der Prozesse für die Einwanderung in den Arbeitsmarkt an. Auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel in Berlin erläuterte er seine Pläne für eine zentrale digitale Plattform. Diese soll allen, die in Deutschland arbeiten und leben möchten, die Anmeldung und die nachfolgenden Abläufe erheblich erleichtern. Laut Merz ist Deutschland auf qualifizierte Zuwanderung angewiesen, um seinen Arbeitskräftebedarf zu decken.
Merz betonte, dass die Umsetzung dieses Vorhabens eine „Mammutaufgabe“ darstellt, da sie tiefgreifende Eingriffe in die Strukturen von Bund, Ländern und Gemeinden erfordert. Die Plattform zielt darauf ab, die verschiedenen Prozesse, die aktuell oft komplex und zeitaufwendig sind, zu harmonisieren und zu digitalisieren.
Konkrete Beispiele für die zu digitalisierenden Verfahren sind die Erteilung von Arbeitserlaubnissen, Aufenthaltstiteln und insbesondere die Anerkennung von Berufsabschlüssen. Diese Schritte sind für Fachkräfte, die in Deutschland Fuß fassen wollen, von entscheidender Bedeutung. Durch die Digitalisierung soll die Dauer dieser Verfahren erheblich verkürzt und die Bürokratie reduziert werden.
Der Bundeskanzler deutete an, dass das Projekt nicht ohne Pilotprojekte umgesetzt werden kann. Er befinde sich bereits in Gesprächen mit zwei Bundesländern – einem Flächenstaat und einem Stadtstaat – um diese für ein solches Experiment zu gewinnen. Die Erfahrungen aus diesen Pilotprojekten sollen dann genutzt werden, um die digitale Plattform landesweit zu implementieren und kontinuierlich zu optimieren.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
