Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich zur Frage der Abschiebung syrischer Flüchtlinge geäußert und die Integration als entscheidendes Kriterium hervorgehoben. Laut dem „Spiegel“ betonte Dobrindt, dass sich integrierende und arbeitende Personen eine Bleibeperspektive erarbeiten. Im Gegensatz dazu würden jene, die sich nicht integrieren oder arbeiten, mit der Rückkehr nach Syrien rechnen müssen.
Eine genaue Zahl, wie viele Syrer von einer möglichen Abschiebung betroffen sein könnten, nannte Dobrindt nicht. Er merkte an, dass dies offen sei und es maßgeblich in der Hand der Syrer liege, wie erfolgreich ihre Integration und Teilhabe am Arbeitsleben ausfalle.
Explizit lehnte Dobrindt Erkundungsreisen in die nach Bürgerkrieg teilweise zerstörten Gebiete Syriens ab. Seine Begründung hierfür war, dass die Menschen über Smartphones jederzeit Kontakt zu Verwandten und Bekannten in Syrien halten und sich über die dortige Lage informieren könnten. Ein Missbrauch sei bei solchen Reisen programmiert. Er vertrat die Ansicht, dass Personen, die in ihre Heimat flögen, dort offensichtlich keiner Gefahr ausgesetzt seien und somit ihren Schutzstatus verlieren würden.
Parallel zu den laufenden Verhandlungen mit Syrien über Rückführungen von Staatsangehörigen kündigte Dobrindt regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan an. Bisherige Rückführungen nach Afghanistan seien mittels Charterflügen und mit Unterstützung Katars erfolgt. Ziel sei es, die Rückführungen künftig selbst und mit regelmäßigen Linienflügen in Zusammenarbeit mit der De-facto-Regierung der Taliban zu ermöglichen. Dies soll bald erreicht werden, so der Minister.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
