Abschiebung eines vorbestraften Afghanen
Am frühen Morgen dieses Dienstags wurde offensichtlich erneut ein Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Dies meldet der Informationsdienst Focus, der sich dabei auf eigene Quellen beruft. Das Bundesinnenministerium bestätigte, dass es sich bei dem Abgeschobenen um einen afghanischen Staatsbürger handelt, der in Bayern mehrfach, unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung, mit dem Gesetz in Konflikt geraten war. Die Übergabe an die örtlichen Behörden in Kabul erfolgte am Dienstag. Dies ist ein weiterer Schritt in der Umsetzung der angekündigten Politik, kriminelle Ausländer nicht länger im Land zu dulden.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstrich gegenüber dem Focus die Notwendigkeit, solche Abschiebungen regelmäßig und nach klaren Regeln durchzuführen. „Unsere Gesellschaft hat ein Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen müssen“, betonte Dobrindt und fügte hinzu: „Wir stehen für Kontrolle, Konsequenz, klare Kante und null Nachsicht gegenüber Straftätern und Gefährdern.“ Dieses klare Signal soll Sendungsbewusstsein für die Strafverfolgung vermitteln. Die deutsche Regierung zeigt hier Stärke und Entschlossenheit. Die Ankündigung von Dobrindt im Juli, direkt Vereinbarungen mit Afghanistan zur Ermöglichung von Rückführungen zu treffen, scheint nun Früchte zu tragen. Bereits in der vergangenen Woche hatte eine erste Abschiebung eines afghanischen Intensivstraftäters stattgefunden. Die Bemühungen, die Sicherheit im Inland zu erhöhen, laufen damit auf Hochtouren. Solche Maßnahmen sind oft Thema in Diskussionen überMigration und Integration, bei denen das Spannungsfeld zwischen humanitären Aspekten und dem Bedürfnis nach öffentlicher Sicherheit deutlich wird.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
