Der Streit um die mögliche Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland hat den Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nach Ansicht von Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) nicht „beschädigt“. Bilger äußerte sich gegenüber der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe) anerkennend über Wadephul. „Der Außenminister ist sehr geschätzt in unserer Fraktion“, so Bilger. Er betonte die umfassende Expertise des Ministers in der Außenpolitik und die Wertschätzung, die ihm dafür in der Fraktion entgegengebracht werde.
Bilger hob zudem die anspruchsvolle Natur von Wadephuls Funktion hervor. „Er hat einen der schwierigsten Jobs in der Bundesregierung und den macht er aber sehr gut“, erklärte Bilger. Gleichzeitig räumte der Parlamentsgeschäftsführer ein, dass es durch die früheren Äußerungen des Ministers in der Frage der Rückführung von Syrern „Irritationen“ gegeben habe. Diese sind laut Bilger jedoch „geklärt“ worden, und man konzentriere sich nun wieder auf die vorliegenden Aufgaben.
Des Weiteren begrüßte Bilger die Klarstellung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), der im Namen der Bundesregierung und auf Grundlage des Koalitionsvertrags die aktuelle Position bekräftigt hatte. Demnach stehe im Mittelpunkt, „dass wir die Abschiebungen nach Syrien so schnell wie möglich wieder aufnehmen und dass wir freiwillige Rückreise unterstützen wollen“, zitierte Bilger. Diese Äußerungen unterstreichen die Linie der Union in dieser sensiblen Frage.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
