Wahlergebnis überrascht Niederlande

Niederlande: D66 wird stärkste Kraft im Parlament

Die linksliberale Partei D66 hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden überraschend als stärkste Kraft abgeschnitten. Laut einer Nachwahlbefragung konnte die Partei ihre Sitze im Vergleich zu 2023 deutlich ausbauen und übertrifft damit Erwartungen. Ein Überblick über die neuen Kräfteverhältnisse in Den Haag.
Niederlande: D66 wird stärkste Kraft im Parlament
Niederlande: D66 wird stärkste Kraft im Parlament
Rob Jetten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Die bislang dominant auftretende Partei für die Freiheit (PVV) unter der Führung von Geert Wilders musste hingegen deutliche Verluste hinnehmen. Den Ergebnissen der Exit Poll zufolge stürzt die PVV, die 2023 noch 37 Sitze innehatte, auf voraussichtlich 25 Sitze ab. Dieser Rückgang erfolgt nach Wilders‘ Entscheidung, die zu verlassen, da seine Pläne zur Migrationspolitik keine breite Unterstützung innerhalb der Koalition fanden. Im Vorfeld der Neuwahlen hatten potenzielle Koalitionspartner eine Zusammenarbeit mit der PVV explizit ausgeschlossen.

Die Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD), die ebenfalls an der vorherigen Regierung beteiligt war und von Dilan Yesilgöz geführt wird, konnte ihre Position weitgehend behaupten. Sie wird voraussichtlich mit 23 Abgeordneten die drittstärkste Kraft im Parlament. An vierter Stelle positioniert sich ein Zusammenschluss aus der Arbeiterpartei (PvdA) und den Grünen (GL), angeführt vom ehemaligen Vizevorsitzenden der -Kommission, Frans Timmermanns. Diese Allianz wird laut der Nachwahlbefragung 20 Sitze erreichen.

Weitere , die den Sprung ins Parlament schaffen, sind der Christdemokratische Appell (CDA) mit voraussichtlich 19 Abgeordneten, JA21 mit neun Sitzen sowie das Forum für Demokratie (FvD) mit sechs Sitzen. Die Bauer-Bürger-Bewegung (BBB), die bisher mit acht Abgeordneten an der Regierung beteiligt war, muss empfindliche Verluste hinnehmen und kommt auf voraussichtlich vier Sitze. Die Partei für die Tiere (PvdD), die Sozialistische Partei (SP), die Partei Denk und die Reformierte Politische Partei (SGP) sicherten sich jeweils drei Sitze.

Die Christliche Union (CU) und die Rentnerpartei 50 Plus kommen auf je zwei Sitze. Die Partei Volt zieht den Prognosen zufolge mit einem Abgeordneten in die Zweite Kammer der Generalstaaten ein. Die Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC), die nach dem Rückzug ihres Gründers Pieter Omtzigt aus der Politik an Bedeutung verloren hat, wäre mit ihren bisherigen 19 Abgeordneten nicht mehr im Parlament vertreten.

Das niederländische Parlament, bestehend aus 150 Sitzen, wird durch ein reines Verhältniswahlsystem vergeben, das eine niedrige Sperrklausel von einem Sitz vorsieht. Dies ermöglicht auch kleineren Parteien den Einzug ins Parlament und führt zu einer vielfältigen Parteienlandschaft.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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