Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) offen für Änderungen bei den CO2-Flottengrenzwerten gezeigt. Er sei „offen für einen Kompromiss“, betonte der SPD-Politiker. Gleichzeitig stellte er klar: Es werde „keine Rolle rückwärts geben“, aber man sei „offen dafür, mehr Technologien zu nutzen, um die geltenden Klimaziele zu erreichen“.
Schneider erläuterte, dass man flexibler bei Technologien wie Range Extender oder Plug-in-Hybriden sein könnte, die unter bestimmten Voraussetzungen auch nach 2035 noch zugelassen werden könnten. Die Bedingung hierfür sei, dass die CO2-Emissionen kompensiert werden. Dies könnte beispielsweise durch die Beimischung von synthetischen Kraftstoffen oder die Verwendung von grünem Stahl geschehen. Im Gegenzug erwarte der Minister Investitionszusagen und Standortgarantien von den Autokonzernen in Deutschland.
Bisher werden die Emissionen, die bei der Produktion entstehen, nicht in den Flottengrenzwerten berücksichtigt. Diese Grenzwerte beziehen sich ausschließlich auf den Ausstoß während des Fahrbetriebs. Die Emissionen aus der Stahlproduktion sind stattdessen Teil des EU-Emissionshandelssystems für energieintensive Industrien (ETS-1). Um Wettbewerbsnachteile für in Europa produzierten grünen Stahl zu vermeiden, plant die EU zudem einen CO2-Grenzausgleichsmechanismus. Dieser Mechanismus soll dazu führen, dass CO2-intensiver Stahl aus Nicht-EU-Ländern teurer wird.
Für Schneider sei es entscheidend, klare Rahmenbedingungen zu schaffen und Verunsicherung zu verhindern. Er kritisierte in diesem Zusammenhang: „Ich hätte diese Diskussion ehrlicherweise nicht gebraucht.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
