Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich nach dem erneuten Inkrafttreten eines UN-Sanktionsregimes gegen den Iran nachdrücklich für eine Verhandlungslösung ausgesprochen. Ziel sei es, die Entwicklung eines iranischen Atomprogramms zu beschränken. Wadephul erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe unmissverständlich, dass der Iran „niemals in den Besitz einer Atomwaffe kommen“ dürfe.

Hinsichtlich kurzfristiger Entwicklungen schätzte Wadephul ein, dass es dem Iran nach den Militäreinsätzen der USA und Israels im Juni zwar nicht unmittelbar möglich sein werde, eine Atombombe zu entwickeln. Dennoch warnte er: „Aber letztlich ist das natürlich zu befürchten.“ Aus diesem Grund sei eine Verhandlungslösung unerlässlich, um diese Frage „dauerhaft zu lösen“.

Der Außenminister zeigte sich überzeugt, dass die neuen Sanktionen erhebliche Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft haben werden. Er kritisierte, dass Teheran in früheren Verhandlungen über das Atomprogramm mangelnde Glaubwürdigkeit und Transparenz gezeigt habe. Daher sei das erneute Inkrafttreten der Sanktionen alternativlos gewesen.

Laut Wadephul habe das iranische Regime eine „folgenreiche Fehlentscheidung“ getroffen, die insbesondere die iranische Bevölkerung treffe. Er äußerte die Hoffnung, dass das Regime in Teheran nun einen Kurswechsel vollzieht. „Deshalb bleibt unser Angebot auf dem Tisch, Verhandlungen wieder aufzunehmen“, bekräftigte der Minister.

Zu seinen vorangegangenen, aber vorerst erfolglosen Bemühungen in den letzten Monaten, gemeinsam mit den Außenministern Großbritanniens und Frankreichs den Iran zu einer Verhandlungslösung zu bewegen, erklärte Wadephul: „Ich wollte mir nicht vorwerfen müssen, dass wir nicht alles versucht hätten, dieses neue UN-Sanktionsregime zu verhindern und eine Verhandlungslösung zu finden.“

Die Vereinten Nationen hatten am vergangenen Wochenende die zuvor ausgesetzten Sanktionsregeln gegen den Iran reaktiviert. Infolgedessen hat auch die Europäische Union ihre Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Diese umfassen unter anderem Verbote für den Import und Transport von Rohöl und Erdgas aus dem Iran, den Handel mit Edelmetallen und Diamanten des Landes sowie den Zugang iranischer Frachtflugzeuge zu EU-Flughäfen.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)