Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Montag erneut gegen Sanktionen gegen Israel positioniert. Er erteilte Rufen nach solchen Maßnahmen eine „kategorische Absage“.
Spahn fragte, wie eine Sanktionierung Israels als Land und Gesellschaft aussehen sollte, und ob dies bedeute, „nicht mehr bei Juden zu kaufen“. Er argumentierte, dass Deutschland sich mit der Kündigung von Handelsabkommen oder Forschungsverbünden selbst schaden würde. Israel sei eine „Startup- und Tech-Nation“. Der Fraktionschef wies darauf hin, dass Deutschland auch Waffen von Israel beziehe. Daher werde es „deutsche Sanktionen pauschal gegen das ganze Land nicht geben“, so Spahn.
Deutschland sieht sich innerhalb der EU Kritik ausgesetzt, da es sich einem geplanten Sanktionspaket der EU-Kommission gegen die israelische Regierung aufgrund des Gazakrieges nicht anschließen will. Spahn betonte in diesem Zusammenhang das „besondere Verhältnis zu Israel“. Er sagte: „Wir sind nicht Frankreich oder Großbritannien und schon gar nicht Australien.“ Es sei deswegen „ok, wenn wir uns anders positionieren als andere.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
