Demokratie in Gefahr
Der renommierte US-Historiker und Politologe Robert Kagan äußert tiefgreifende Sorgen über die Zukunft der amerikanischen Demokratie. Im Gespräch mit dem „Spiegel“ warnt Kagan ausdrücklich davor, dass Donald Trump entschlossen sei, die Ergebnisse von Kongresswahlen zu manipulieren und das Repräsentantenhaus unter seine Kontrolle zu bringen. „Auf keinen Fall“ werde Trump zulassen, dass eine demokratische Mehrheit zustande kommt, so der Experte.
Kagan, der selbst früher als Berater für republikanische Präsidentschaftskandidaten tätig war, skizziert ein düsteres Szenario. Trump könne demnach die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE zweckentfremden, um in demokratisch regierten Bundesstaaten wie Kalifornien kurz vor den Wahlen vermeintliche Unruhen zu provozieren. „ICE-Schlägertrupps“ würden gezielt brutal agieren, um massive Proteste auszulösen. Diese Eskalation solle wiederum Trump die Möglichkeit geben, das Aufstandsgesetz von 1807 anzuwenden und Militär einsetzen zu lassen.
Ziel dieser Inszenierung sei es, einen Vorwand für vermeintlichen Wahlbetrug zu schaffen und sich so der Wahlurnen zu bemächtigen, erläutert Kagan. Der Forscher der Brookings Institution in Washington bezeichnet Trump unumwunden als „Möchtegern-Diktator“. „Die Vereinigten Staaten stehen bereits mit einem Bein in der Diktatur. Und zwar ziemlich weit drin“, konstatiert er.
Weltordnung im Umbruch
Kagan sieht die Trump-Regierung als treibende Kraft hinter der Zerstörung der seit 80 Jahren bestehenden liberalen Weltordnung. Eine „multipolare Welt“ entstehe, in der neben Russland und China auch die USA eine dominante Rolle spielen, jedoch auf eine Weise, die Kagan als gefährlicher als den Kalten Krieg einschätzt. „Trump will Weltkaiser werden“, so der Historiker.
Mit Blick auf Europa warnt Kagan, dass die USA unter Trump ein „Feind“ seien. Er vergleicht die Erleichterung europäischer Politiker über den Auftritt von Marco Rubio bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit der kurzzeitigen Beruhigung über die Schonung Grönlands. „Wir leiden inzwischen alle unter dem Syndrom des misshandelten Familienmitglieds“, erklärt Kagan. Wer weiterhin versuche, Trump durch sein Ego zu manipulieren, begebe sich auf dem „Weg in ihren Untergang und ihre Unterwerfung durch die räuberischen Imperien“.
Deutschland hebt Kagan als „die wichtigste Bastion des Liberalismus in der Welt“ hervor und äußert die Hoffnung, dass das Land aufrüste – nicht primär zum Schutz eigener nationaler Interessen, sondern zur Verteidigung dieser liberalen Werte. Obwohl ihm die möglichen persönlichen Konsequenzen bewusst sind, plant Kagan, in den USA zu bleiben: „Ich werde nie gehen. Mir ist klar, was passieren kann. Und wenn es so kommt, dann ist es so.“
