Industrieverband spricht von „entkerntem Ansatz“
Die Pläne der EU-Kommission zur Aufweichung der „Buy European“-Regeln stoßen bei der Stahlindustrie auf heftige Kritik. Marie Jaroni, Chefin von Thyssenkrupp Steel, bezeichnete die geplante Ausrichtung als „Made with Europe ist keine Alternative zu Made in Europe“ und warnte, dass die Einbeziehung von über 70 Handelsabkommen-Ländern den Ansatz „entkernt und wirkungslos“ mache.
Die europäische Stahllobby sieht sich dabei einem globalen Wettbewerb ausgesetzt, in dem andere Wirtschaftsregionen wie Kanada, die USA und China nachweislich Regeln für lokale Produktion schaffen. „Europa schaut vom Spielfeldrand zu“, sagte Jaroni und appellierte an eine stärkere Stärkung der eigenen Industrie.
Besonders brisant: Ausgerechnet für die Stahlindustrie, die bereits durch Importzölle einen gewissen Schutz genießt, will die EU-Kommission die Regeln nun lockern. Ein jüngster Entwurf sieht lediglich vor, dass in der öffentlichen Beschaffung mindestens 25 Prozent des Stahls CO2-arm sein müssen. Anders als bei Materialien wie Aluminium oder Beton fehlt ein expliziter Verweis auf „Made in Europe“ bei Stahl.
Hintergrund dieser geplanten Kehrtwende ist ein Gesetzespaket, das die EU-Behörde in der kommenden Woche vorlegen will. Bislang waren in strategischen Sektoren wie Stahl, Zement, Batterien, Solartechnik und der Autoindustrie Quoten vorgesehen. Bei staatlichen Einkäufen oder Förderungen sollte beispielsweise bei Beton ein Mindestanteil von fünf Prozent aus der EU stammen und CO2-arm sein. Bei Fahrzeugen galt eine ähnliche „Made in Europe“-Vorgabe.
Diese Vorgaben hatten zuletzt für Kontroversen gesorgt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich beispielsweise dafür ausgesprochen, „Made in Europe“ zu einem „Made with Europe“ zu entwickeln und somit eine volle Anerkennung für Länder zu schaffen, mit denen die EU Handelsabkommen hat.
