Der Vorsitzende des neuen Bundestags-Unterausschusses zur Krisenprävention, Peter Beyer (CDU), hat sich für die Einführung eines „Afghanistan-Tests“ bei zukünftigen Missionen der Bundeswehr ausgesprochen. Diese Forderung wurde laut Beyer in der „Rheinischen Post“ geäußert und soll eine Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz darstellen, der gezeigt habe, wie gefährlich unvollständige oder geschönte Informationslagen bei parlamentarischen Entscheidungen sein können. „Wir brauchen einen verbindlichen Afghanistan-Test für jede neue Mission der Bundeswehr“, so Beyer. Er betonte, dass Auslandseinsätze nicht mehr allein auf politischen Absichtserklärungen beruhen dürfen, sondern auf klar definierten Interessen, strategischen Zielen und realistischen Erfolgskriterien basieren müssen.

Ein zentraler Bestandteil dieses Tests soll eine regelmäßige, unabhängige Überprüfung der Lageentwicklung und der Mandatsziele sein. Der CDU-Politiker sieht hier den Ansatzpunkt für die Arbeit des neuen Unterausschusses. Ziel sei es, Fehler der Vergangenheit zu vermeiden. Das Gremium wird zudem den neuen Nationalen Sicherheitsrat „aus parlamentarischer Perspektive eng begleiten“. Der Unterausschuss für Krisenprävention, strategische Vorausschau, Stabilisierung und Friedensförderung wurde kürzlich vom Auswärtigen Ausschuss des Bundestages gegründet.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)