Der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Junge-Union-Vorsitzende Tilman Kuban hat bekannt gegeben, dass er sein Fraktionsamt ruhen lässt. Hintergrund sind nicht näher öffentlich gemachte Vorwürfe aus seinem privaten Umfeld. Diese Meldung wurde am Mittwoch von der „Bild“-Zeitung unter Berufung auf einen Fraktionssprecher veröffentlicht.
Bereits am 9. Oktober wurden die Mitglieder des Immunitätsausschusses des Bundestags über die Angelegenheit informiert. Offenbar ist die Staatsanwaltschaft Konstanz in den Vorgang involviert. Laut einer Stellungnahme aus der Fraktion hieß es: „Im Anschluss wurde die Fraktionsführung informiert. Es wurde am Folgetag mit dem Abgeordneten vereinbart, dass die Ausübung seines Fraktionsamts (AG-Vorsitz) bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen solle. Der stellvertretende AG-Vorsitzende wurde gebeten, die Amtsführung ab sofort zu übernehmen.“
Die Fraktionsspitze nimmt die vorliegenden Vorwürfe „ernst, ohne eine rechtliche oder tatsächliche Bewertung vornehmen zu können. Diese kann nur durch die ermittelnde Behörde erfolgen, es gilt die Unschuldsvermutung.“
Vor dieser Entwicklung war Kuban Vorsitzender der Arbeitsgruppe für EU-Angelegenheiten innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, dass eine Strafanzeige aus Kubans privatem Umfeld gegen ihn vorliegen soll. Kuban selbst wollte sich laut des Berichts dazu nicht äußern. Ein internes Schreiben soll jedoch seine Aussage enthalten, dass er bestimmte der ihm zur Last gelegten Dinge vehement bestreite. Dabei betonte er die Wichtigkeit des Schutzes seiner Privatsphäre.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
