Sorgen um Russland-Nähe

Thüringer Verfassungsschutz alarmiert: AfD und Russland-Kontakte

Thüringer Verfassungsschutz alarmiert: AfD und Russland-Kontakte
Foto: AfD-Logo auf Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Es dämmert, als die Meldung über die Sorgen des Thüringer Verfassungsschutzes die Runde macht. Behördenchef Stephan Kramer warnt vor vielfältigen Verbindungen der AfD nach Russland. Treffen mit Regierungsvertretern, Reisen in besetzte Gebiete und eine auffällige inhaltliche Nähe zu russischen Staatsmedien – das sind die Punkte, die für Aufsehen sorgen und Fragen aufwerfen.

Verbindungen über die Grenze

Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte für eine enge Russland-Nähe der AfD. „Die AfD verfügt über vielfältige Kontakte nach Russland“, sagte Behördenchef Stephan Kramer dem „Handelsblatt“. Dazu gehörten dokumentierte Treffen von AfD-Abgeordneten mit russischen Regierungsvertretern sowie Reisen in von Russland besetzte Gebiete wie die Krim oder den Donbas.

Inhaltliche Parallelen

„Auffällig ist die inhaltliche Nähe, denn Desinformationsnarrative der AfD ähneln häufig Inhalten russischer Staatsmedien“, sagte Kramer weiter. „In der Praxis ist die AfD ein relevanter Multiplikator prorussischer Positionen.“ Zudem stünden Vorwürfe über eine mögliche finanzielle Unterstützung im Raum.

Netzwerke und Einflussnahme

Nach Einschätzung Kramers kann die AfD überdies auf wachsende Unterstützung aus dem Umfeld von US-Präsident Donald Trump setzen. „Die AfD ist zunehmend in Netzwerke eingebunden, die mit dem rechten Rand der US-Republikaner verbunden sind“, sagte er. „Dazu zählen Treffen mit konservativen und ultrakonservativen Thinktanks wie dem europäischen CPAC-Ableger in Ungarn sowie Kontakte einzelner AfD-Abgeordneter zu christlich-nationalistischen Gruppen und Alt-Right-Publizisten.“ Eine besondere Rolle spielten dabei nach Kramers Einschätzung Spindoktoren und ehemalige Trump-Strategen wie Steve Bannon. Diese seien eng mit der Szene in Europa verbunden und leisteten teilweise „aktive Beratung“. Auch Tesla-Chef Elon Musk unterstütze die AfD, zuletzt durch aktive Wahlkampfhilfe. Der frühere US-Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance mischte sich gar in den deutschen Bundestagswahlkampf ein und stellte die AfD als unterdrückte Oppositionskraft dar. Hier zeichnet sich ein breiteres Netzwerk ab, das auch über die Grenzen Deutschlands hinausreicht.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)