Mehr als 60 neue Genehmigungen

Rüstungsexporte nach Israel: Sprung nach Wiederaufnahme

Rüstungsexporte nach Israel: Sprung nach Wiederaufnahme
Foto: Symbolbild: Ein israelischer Soldat im Einsatz (Archiv).

Nach einer mehrmonatigen Pause hat die Bundesregierung Ende November die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel wieder aufgenommen. Die Zahlen sprechen für sich: Allein im ersten Monat nach der Wiederaufnahme wurden 65 Genehmigungen erteilt. Davon betreffen jedoch ausschließlich nicht als Kriegswaffen eingestufte Güter. Die genauen Details gehen aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

Starker Anstieg im vergangenen Monat

Nachdem die Bundesregierung Ende November die Rüstungsexporte nach Israel nach einer Unterbrechung wieder aufgenommen hatte, ist die Zahl der erteilten Genehmigungen rasant angestiegen. Im Zeitraum vom 24. November bis zum 23. Dezember 2025 wurden insgesamt 65 Ausfuhrgenehmigungen für sogenannte sonstige Rüstungsgüter erteilt. Der Export von Kriegswaffen, die auf einer separaten Liste definiert sind wie beispielsweise Flugkörper, Kampfpanzer oder Kriegsschiffe, wurde in diesem Zeitraum nicht genehmigt.

Die Zahlen stammen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke. Über diese hatte zunächst der Pro-Newsletter Industrie & Handel der Nachrichtenpublikation POLITICO berichtet.

Lange Pause, dann schnelle Erteilung

Die Unterbrechung der Rüstungsexporte nach Israel hatte am 8. August 2025 begonnen und bis zum 23. November desselben Jahres gedauert. Diese Entscheidung war eine Reaktion auf die israelische Militäroffensive und die humanitäre Lage im Gazastreifen.

Interessant dabei: Auch während der Phase des Exportstopps wurden noch sonstige Rüstungsgüter genehmigt. Zwischen dem 22. September und dem 23. November 2025 zählte die Bundesregierung 26 solcher Exporte. Davor, von April bis Juli 2025, waren es 37.

Millionenschwere Deals über zwei Jahre

Die Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel beliefen sich innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren, konkret von Oktober 2023 bis Dezember 2025, auf einen Gesamtwert von 606 Millionen Euro. Davon entfielen mit über 585 Millionen Euro der bei weitem größte Teil auf sonstige Rüstungsgüter. Lediglich rund 20 Millionen Euro entfielen auf Kriegswaffen, deren Export im letzten Monat nicht genehmigt wurde.