Historische Rede in Kiew
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat am Mittwochmorgen ihren Besuch in Kiew begonnen. Ein zentraler Punkt ihrer Reise ist die historische Rede vor dem ukrainischen Parlament. Dies ist das erste Mal, dass eine deutsche Parlamentspräsidentin eine solche Ansprache in der Ukraine hält. Die Einladung dazu sprach Ruslan Stefantschuk, der Präsident der Werchowna Rada, aus.
Gespräche über Unterstützung und Widerstandsfähigkeit
Während ihres Aufenthalts sind weitere Treffen geplant. Klöckner wird mit ihrem ukrainischen Amtskollegen sowie mit Vertretern der parlamentarischen Opposition zusammenkommen. Im Fokus der Gespräche stehen die fortlaufende deutsche Unterstützung für die Ukraine, die aktuelle geopolitische Lage und die Bedeutung des Parlamentarismus gerade in Kriegszeiten. Das ukrainische Parlament tagt seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 ununterbrochen.
Appell gegen Vergessen
Klöckner betonte die Dringlichkeit ihres Besuchs: „Gerade jetzt, wo sich viel Aufmerksamkeit auf die Lage in Nahost richtet, dürfen wir den Blick für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht verlieren“, sagte sie. Sie warnte davor, die Bedeutung des Konflikts für die Sicherheit in Deutschland und Europa zu verkennen. „Denn wenn sich in der Ukraine das Recht des Stärkeren durchsetzt, ist kein Land in Europa mehr wirklich sicher. Deshalb unterstützen wir die Ukraine und stärken auch die parlamentarische Zusammenarbeit.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
