Ein internes Konzept des Bundesdigitalministeriums, das dem „Handelsblatt“ vorliegt, skizziert die Pläne von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) zur Neuausrichtung deutscher Mobilfunknetze. Ziel ist es, die Abhängigkeit von nicht-europäischen Technologien zu reduzieren und stattdessen europäische Anbieter zu stärken, um eine sicherere und widerstandsfähigere digitale Infrastruktur zu gewährleisten.
Thomas Jarzombek (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, betonte gegenüber dem „Handelsblatt“: „Wir wollen die Marktposition vertrauenswürdiger Unternehmen strategisch stärken und technologische Abhängigkeiten durch diversifizierte Lieferketten minimieren.“ Das Ministerium beabsichtigt, dies durch marktgerechte Rahmenbedingungen zu erreichen. Weiterhin soll Europa eine stärkere Rolle in der Normung einnehmen und eine langfristige Industrieperspektive über einen Horizont von fünf bis zehn Jahren entwickeln. Denkbar sind auch Eingriffe bei Übernahmen europäischer Anbieter durch ausländische Investoren.
Das Konzept sieht vor, die wirtschaftlichen Anreize für den Einsatz sicherer Netztechnologien zu erhöhen. Bislang würden Sicherheitsvorgaben oft als Kostentreiber wahrgenommen, heißt es in dem Papier. Zukünftig sollen Regulierung und gezielte Förderprogramme dazu beitragen, Investitionen in vertrauenswürdige Anbieter auch wirtschaftlich attraktiv zu machen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Normung und Standardisierung, also den Gremien, die über technische Standards entscheiden. „Künftig wollen wir uns auch bei der Normung mehr einbringen“, so Jarzombek. Er wies darauf hin, dass derzeit oft sehr große Teams aus China in den Normungsgremien aktiv seien, während Europa zu wenig Präsenz zeige. Dies betrifft insbesondere die internationale Standardisierung der nächsten Mobilfunkgeneration 6G, bei der auch die Sicherheitsprotokolle für den Datenschutz in den Netzen festgelegt werden.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
