Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“ erneut harte Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin geäußert und Verhandlungen zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt. „Im Augenblick will der russische Präsident nicht verhandeln, er will bombardieren“, erklärte Merz.
Merz betonte, dass Putin in der Vergangenheit getroffene Verabredungen nicht eingehalten habe. Ein Beispiel hierfür sei ein Telefonat mit dem ehemaligen US-Präsidenten Trump, bei dem Putin eine Zusage für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj innerhalb von zwei Wochen gegeben, diese jedoch nicht erfüllt habe.
Ein persönliches Gespräch mit Putin lehnt Merz unter den aktuellen Umständen ab. „Ich sehe nur, dass im Augenblick jeder Versuch, mit ihm zu sprechen, in noch härteren Angriffen auf die Ukraine endet.“ Als Beleg führte er eine Diskussion mit dem ungarischen Premier Viktor Orbán an, der Merz seine mangelnde Gesprächsbereitschaft mit Putin vorgeworfen hatte. Merz konterte, dass Orbáns eigene Gespräche mit Putin keine positiven Ergebnisse gezeigt hätten. „Die Antwort von Putin war die Bombardierung eines Kinderkrankenhauses in Kiew. Und das ist nicht der Weg, den ich gehen möchte.“
Trotz der aktuellen Haltung zeigte sich der Kanzler in der Sendung zuversichtlich: „Ich glaube, dass es einen Tag geben wird, an dem Putin zu Gesprächen bereit sein wird.“
Merz beschrieb die Rolle Russlands als einen „harten Gegner und einen Feind unserer politischen Ordnung“. Die gezielte russische Propaganda gegen ihn und andere westliche Politiker interpretiert er als Teil eines umfassenden Informationskriegs. „Das ist Teil des Propagandakrieges Russlands gegen uns alle, nicht nur gegen mich persönlich“, so Merz. Er sieht dies als „gemeinsame Herausforderung für unser Land“ und betont seine Verantwortung als Regierungschef, notwendige politische Entscheidungen zum Schutz Deutschlands zu treffen. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
