Wildwuchs an Anträgen oder gezielte Blockade?
Die Grünen-Bundestagsfraktion sieht Integrationskurse in Gefahr. “Innenminister Dobrindt sabotiert Sprach- und Integrationskurse”, erklärt Filiz Polat, Migrationsexpertin der Grünen. Ihr liegen laut eigener Aussage zahlreiche Hilferufe von Sprachkursträgern vor.
Die Zulassungen zu den Sprachkursen würden versagt, so Polat. Das führe dazu, dass Träger nicht mehr genügend Teilnehmende zusammenbekommen und das Kursangebot drastisch verknappt werde. Damit, so die Kritik, werde einem Großteil der Geflüchteten der Zugang zu essenziellen Integrationskursen verwehrt.
Bundesinnenministerium verweist auf „interne Auswertung“
Das Bundesinnenministerium begründet die Verzögerung mit einer „internen Auswertung“ von Zulassungsanträgen. Wie es in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Grünen heißt, sei derzeit nicht absehbar, wie lange dieser Prüfungsprozess noch dauere, bis eine abschließende Entscheidung getroffen werden könne.
Kritik auch vom Volkshochschul-Verband
Auch der Deutsche Volkshochschul-Verband schlägt Alarm. Seit über sechs Wochen bearbeite das Bamf keine Anträge mehr von teilnahmewilligen Personen auf Zulassung zu einem Integrationskurs, sagte Sascha Rex von der Geschäftsstelle des Verbandes der Zeitung. Diese Genehmigung sei für viele, die nicht vom Jobcenter dazu verpflichtet wurden, essenziell, um überhaupt einen Kurs besuchen zu dürfen.
Laut Aufenthaltsgesetz haben bestimmte Personengruppen einen Rechtsanspruch auf Integrationskurse, darunter anerkannte Flüchtlinge und Erwerbsmigranten. Zusätzlich können Asylbewerber, Geduldete und ukrainische Schutzsuchende auf Antrag und bei freien Kapazitäten zugelassen werden – eine Regelung, die die Ampel-Koalition 2022 ausgebaut hatte und zu Rekordteilnehmerzahlen führte.
