„Noch mau“ bei Fähigkeiten
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat vor den Beratungen der Münchner Sicherheitskonferenz das mangelnde Tempo bei der Aufrüstung deutscher und europäischer Streitkräfte kritisiert. Zwar seien Entscheidungen wie die Bereichsausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ein Schritt in die richtige Richtung. Dennoch sei die Bundeswehr hinsichtlich ihrer Kampfkraft nicht wesentlich besser aufgestellt als vor Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 2022.
Wüstner betonte gegenüber der „Welt“, dass neue Waffensysteme und Munition zwar bestellt seien, die Lieferung aber zu langsam Erfolge. NATO-Staaten würden nicht primär nach Soldatenzahlen oder Bestellungen beurteilt, sondern nach militärischen Fähigkeiten und Einsatzbereitschaft. „Und da sieht es leider noch mau aus“, sagte der Oberst.
Strukturelle „Umbau notwendig“
Darüber hinaus müsse die Bundeswehr „strukturell fundamental umgestaltet werden“, so Wüstner. Er fordert eine Umstrukturierung, um im Ernstfall keine langen Umgliederungen von Friedens- zu Verteidigungsaufstellung zu benötigen. Die Bundeswehr stehe „vor der gewaltigsten Aufgabe seit ihrer Gründung“.
Auch bei wichtigen europäischen Partnern wie Frankreich und Großbritannien sieht Wüstner Defizite. Nicht überall gebe es klare Rüstungspläne mit steigenden Verteidigungshaushalten zur Erreichung der NATO-Ziele.
Personalziele „zu niedrig“
Die von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angestrebte Personalzahl von 260.000 aktiven Soldaten und 200.000 Reservisten hält Wüstner für unzureichend. Gerade weil die USA die Hauptverantwortung für die europäische Sicherheitsarchitektur Deutschland auferlegt hätten, sei diese Zahl zu niedrig. Trotz Erfolgen bei der Rekrutierung von Wehrdienstleistenden bleibe es unrealistisch, dass das benötigte Personal allein durch Freiwilligkeit gewonnen werden könne.
Rüstungsindustrie unter Druck
Der Bundeswehrverbandchef sieht auch in der Rüstungsindustrie Nachholbedarf. Immer wieder würden Lieferungen nicht im zugesagten Zeitplan und in der zugesagten Qualität erfolgen. Die Unternehmen müssten nun die zugesagten finanziellen Mittel „endlich auf die Straße bringen“. Die russische Bedrohung sei durch Masse, Druck und Anpassungsfähigkeit gekennzeichnet, so Wüstner. Man müsse verteidigungsbereit sein und dürfe keine Pausen beantragen.
Wüstner räumt ein, dass Minister Pistorius über Vertrauen der Truppe, politischen Rückhalt und ein auskömmliches Budget verfüge. Dennoch dürfe er die Bodenhaftung nicht verlieren, denn er müsse „liefern“.
