Die Initiatorin der Petition „Social Media ab 16“, Jeannette Deckers, hält es für unzureichend, eine Entscheidung über ein Verbot bis zu den Ergebnissen einer Expertenkommission in einem Jahr abzuwarten, wie es Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigt hat. Deckers äußerte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Deutschland wartet ab, während andere Länder wie Australien die Gefahren klar sehen und längst handeln.“ Sie betont, dass somit mindestens ein Jahr vergehe, in dem Kinder weiterhin ungeschützt im Internet unterwegs seien. „Der Staat muss regulieren, sofern ihm Kinder- und Jugendschutz wichtig ist.“

Einwände gegen ein Verbot, wie sie etwa das Deutsche Kinderhilfswerk mit dem Verweis auf das Recht auf digitale Teilhabe vorbringt, weist Deckers als nicht stichhaltig zurück. Die Initiatorin argumentiert: „Das Recht auf digitale Teilhabe bedeutet nicht, dass Kinder ein Recht auf Teilhabe an Pornografie, Cybergrooming, Gewaltvideos und Radikalisierung haben. Doch genau dies ist Alltag auf Kinder-Smartphones. Dürften sie Social Media nicht mehr nutzen, hätten sie dennoch die Möglichkeit der digitalen Teilhabe, aber über kindgerechte, sichere Angebote wie Online-Bibliotheken, Kindernachrichten-Seiten.“

Sie führt weiter aus, dass dem Recht auf digitale Teilhabe weitere Rechte der UN-Kinderrechtskonvention gegenüberstünden, die besonders in den sozialen Medien täglich missachtet werden. Hierzu zählen „der Schutz der Daten und der Privatsphäre und der Schutz vor Gewalt und Ausbeutung.“ Ihre Petition hat auf dem Portal Openpetition inzwischen mehr als 155.000 Unterstützer gesammelt. Zuletzt hatten sich neben dem Deutschen Kinderhilfswerk auch Politiker wie CSU-Chef Markus Söder gegen ein solches Verbot ausgesprochen.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)