Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU). „Der Bundesaußenminister war vor Ort und hat sich angeschaut, wie zerstörerisch die Lage in Syrien ist und welche Möglichkeiten es dort vor Ort gäbe“, sagte Emmerich den Sendern RTL und ntv. Er kritisierte die Haltung, die Situation in Syrien von Deutschland aus zu beurteilen, ohne die Realität vor Ort zu kennen. „Und nun kann man sich hier hinstellen, im warmen Deutschland aus seinem Büro auf dem Stuhl sitzen und sagen: `Oh, das kann doch alles gar nicht sein, dass es da unsicher ist oder die Lage dort zerstört ist.`“
Emmerich betonte, dass über die Hälfte der Krankenhäuser in Syrien nicht mehr funktionierten und die Infrastruktur nach Jahren des Bürgerkrieges vollkommen zusammengebrochen sei. Diese desolate Lage limitiere die Aufnahme von Rückkehrern erheblich. Er merkte an, dass es vermehrt freiwillige Ausreisen gebe und plädierte für ein innovatives Programm, das sich am türkischen Modell orientiert.
„Da gibt es zum Beispiel auch Pläne, in der Türkei entsprechende Programme zu machen. Dass Leute aus Syrien mal da hingehen, sich anschauen, ob das eigene Haus noch steht. Denn manchmal ist es einfach so banal, um zu schauen: Wie ist die Versorgung? Und dann wieder zurückzukommen in die Türkei und sich zu überlegen, ob man dann wieder zurückgeht nach Syrien“, erklärte der Grünen-Politiker. Er bedauerte, dass das Bundesinnenministerium solche Programme bisher ablehne, obwohl sie eine Möglichkeit böten, „hier ganz sachlich darüber zu reden.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
