Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich zum Verhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Trotz des jüngsten, kurzfristigen Vetos von Pistorius gegen einen ausgehandelten Kompromiss zum neuen Wehrdienst sieht Merz das Vertrauensverhältnis der beiden Politiker nicht als belastet an.

„Der Kanzler ist mit dem Minister im engen Kontakt, er ist auch mit den anderen Akteuren im engen Kontakt“, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Die Stellungnahme erfolgte auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Kornelius betonte weiterhin, dass „die unterschiedlichen Positionen wahrgenommen und intern diskutiert werden.“ Merz werde in dieser Angelegenheit keine „Haltungsnoten“ verteilen.

Verteidigungsminister Pistorius selbst verteidigte sein Vorgehen am Morgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Er erklärte: „Ich finde das alles weit weniger dramatisch, als es gerade gemacht wird, denn wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen.“ Seiner Ansicht nach sei bislang „gar kein Schaden eingetreten“. Darüber hinaus sei es bekannt gewesen, dass er Vorbehalte gegen den geplanten Kompromiss gehabt habe.

Ursprünglich war vorgesehen, dass die Koalitionsfraktionen am Vortag eine Einigung bezüglich des Wehrdienstes verkündet hätten. Eine entsprechende Pressemitteilung war offenbar bereits an einige Medienvertreter versandt worden. Die geplante Pressekonferenz wurde jedoch nach dem Veto von Pistorius kurzfristig abgesagt.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)