Ständiges Pendeln belastet Abgeordnete

Barley kritisiert Doppelsitz des EU-Parlaments scharf

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat den seit Langem umstrittenen Doppelsitz der Institution in Brüssel und Straßburg erneut scharf kritisiert. Sie verdeutlichte die Herausforderungen und Belastungen für die Abgeordneten, die aus diesem System resultieren.
Barley kritisiert Doppelsitz des EU-Parlaments scharf
Barley kritisiert Doppelsitz des EU-Parlaments scharf
EU-Parlament in Straßburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Katarina Barley, Vizepräsidentin des -Parlaments, äußerte in einem Podcast der „Funke-Mediengruppe“ ihr Unverständnis über den beibehaltenen Doppelsitz der Institution. Sie betonte, dass der permanente Wechsel zwischen Brüssel und Straßburg den Abgeordneten „keine Freude“ bereite. Für die meisten Parlamentarier bedeute dies, zwei Wohnsitze unterhalten zu müssen und in Straßburg nur einen einzigen Mitarbeiter mitnehmen zu können.

Barley merkte an, dass kaum ein Parlamentarier mit Begeisterung pendle. Ausnahmen seien lediglich die französischen Abgeordneten und jene, die in unmittelbarer Nähe in Baden-Württemberg .

Trotz der deutlichen Kritik räumte Barley ein, dass eine schnelle Lösung unwahrscheinlich sei. Der Doppelsitz sei vertraglich verankert, und eine Änderung der europäischen Verträge erfordere Einstimmigkeit. „Und wird dem nicht zustimmen, ganz einfach“, so ihre Einschätzung. Dies lässt darauf schließen, dass der ungeliebte Doppelsitz dem EU-Parlament noch lange erhalten bleiben wird.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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