Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), hat den zwischen Union und SPD vereinbarten Wehrdienstkompromiss als unzureichend bewertet. Er schließt sich der Einschätzung zahlreicher Experten an, die befürchten, dass ein rein freiwilliger Wehrdienst die Personalziele der Bundeswehr nicht erfüllen kann.

„Es ist auch kein Geheimnis, dass die CDU/CSU-Fraktion sich ein Gesetz gewünscht hätte, mit dem wir schnell zur Wehrpflicht zurückgekehrt wären. Aber am Ende ist es jetzt ein Kompromiss“, erklärte Röwekamp dem „Handelsblatt“ und betonte, dass das Parlament zukünftig regelmäßig überprüfen werde, ob die definierten Personalziele erreicht würden – eine sicherheitspolitische Notwendigkeit.

Für das kommende Jahr sieht der Kompromiss einen Zielkorridor von 186.000 bis 190.000 aktiven Soldaten und 70.000 bis 80.000 Reservisten vor. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist angehalten, dem Parlament alle sechs Monate einen Bericht über den Fortschritt des Personalaufwuchses vorzulegen. Röwekamp geht dabei nicht davon aus, dass nach dem ersten Halbjahresbericht sofort die Bedarfswehrpflicht aktiviert wird, sollte der Zielkorridor verfehlt werden. Aus seiner Sicht sei entscheidend, „was bis zum 1. Juli 2027 passiert.“

Die Vorverlegung des Musterungsbeginns auf das kommende Jahr begründet der Ausschussvorsitzende mit der Dringlichkeit, die Wehrerfassung zügig wiederaufzubauen. „Da sind die Fragebögen, die an junge Männer und Frauen verschickt werden, der erste Schritt. Die Musterung soll dann zusätzlich auch dem Zweck dienen, mit den jungen Leuten das Gespräch zu suchen, ob sie sich nicht den freiwilligen Dienst bei der Bundeswehr vorstellen können.“

Gleichzeitig sei es essenziell, sie über Karriere- und Berufschancen zu informieren. „Und je früher wir das machen, desto größer ist die Chance, dass wir unsere ehrgeizigen Ziele bei den freiwillig Wehrdienstleistenden auch erreichen können“, so der CDU-Politiker. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)