Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), hat im Zuge der parlamentarischen Beratungen über das zukünftige Wehrdienst-Modell eindringlich konstruktive Beiträge von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und seinem Ressort eingefordert. „Wir würden uns freuen, wenn sich das Verteidigungsministerium konstruktiv in die Beratungen, die im Bundestag stattfinden, einbringen würde“, äußerte Röttgen gegenüber der „Rheinischen Post“ (Montag). Diese Aussage erfolgte, nachdem Minister Pistorius erneut Kritik an einem von Röttgen favorisierten Losverfahren zur Rekrutengewinnung geäußert hatte. Röttgen hob zudem hervor, dass es „unverzichtbar“ sei, ein transparentes und kontrollierbares Aufwuchspfad für Berufs- und Zeitsoldaten sowie Reservisten im Gesetz zu verankern.
Siemtje Möller (SPD), Amtskollegin Röttgens, zeigte sich indes vor den anstehenden parlamentarischen Beratungen in der aktuellen Woche optimistisch. „Alle Beteiligten eint das Ziel, zu einer gemeinsamen, guten Lösung zu kommen. Für mich bleibt dabei die klare Richtlinie, dass zunächst Freiwilligkeit und Attraktivität wirken müssen, um ausreichend Wehrdienstleistende zu gewinnen“, zitierte die „Rheinische Post“ Möller. Sollte dies allein nicht ausreichen, so die SPD-Fraktionsvizechefin, kämen „erst nach parlamentarischer Beteiligung Pflichtaspekte infrage“. Diese Äußerungen unterstreichen die laufende, intensive Debatte und die unterschiedlichen Prioritäten der beteiligten Parteien im Hinblick auf die Neuausrichtung des Wehrdienstes. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
