Kritik an SPD und Pistorius

Erndl kritisiert Wehrdienst-Debatte in Berlin scharf

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Erndl, hat angesichts der Verzögerungen beim neuen Wehrdienstgesetz scharfe Kritik an der SPD und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geäußert. Er wirft ihnen vor, eine „Symboldebatte“ zu führen, die den eigentlichen Herausforderungen der Bundeswehr nicht gerecht wird.
Erndl kritisiert Wehrdienst-Debatte in Berlin scharf
Erndl kritisiert Wehrdienst-Debatte in Berlin scharf
Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Thomas Erndl betonte gegenüber der „Bild“-Zeitung, dass es aktuell nicht um eine „Symboldebatte zur Musterung“ gehen dürfe, sondern um die Notwendigkeit einer „Armee mit Vollausstattung“. Er drückte seine Besorgnis darüber aus, dass zwar über einen möglichen Spannungs- und Verteidigungsfall gesprochen werde und darüber, wer in diesem Fall einberufen werden müsste, gleichzeitig aber „null Material für einen Aufwuchs vorhanden ist“.

Eine umfassende Musterung sei laut Erndl keine ideologische Frage. Vielmehr entstehe eine glaubwürdige Abschreckungswirkung durch eine Bundeswehr, die sowohl personell als auch materiell voll ausgestattet ist. Eine solche Stärke werde nicht durch „Symboldebatten über das Abheften von Untersuchungsbögen“ erreicht.

Um die Abschreckungswirkung schnellstmöglich zu erhöhen, forderte Erndl einen ambitionierteren Ansatz beim Personalaufwuchs. Zudem müssten pünktlich gelieferte und funktionierende, neue Waffensysteme zur Verfügung stehen. Des Weiteren sei mehr „Ehrgeiz beim Ausbau der Ausbildungskapazitäten für den neuen Wehrdienst“ erforderlich. Er warnte davor, dass eine bloße „homöopathische Erhöhung der bestehenden Strukturen“ nicht ausreichen werde.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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