Die Europäische Union arbeitet an einem ambitionierten Plan, um ihre Verteidigungskapazitäten bis 2030 erheblich zu stärken. Die von der EU-Kommission und der Außenbeauftragten Kaja Kallas vorgestellte Verteidigungs-Roadmap beinhaltet konkrete Ziele und Meilensteine. Der Fokus liegt dabei auf dem Schließen von Fähigkeitslücken, der Beschleunigung von Verteidigungsinvestitionen in den Mitgliedstaaten und der Sicherstellung der umfassenden Verteidigungsbereitschaft der EU.
Die Stärkung der europäischen Verteidigung wird untrennbar mit der Unterstützung der Ukraine verbunden. Die Roadmap schlägt hierfür vier Flaggschiff-Initiativen vor, die die Verteidigungsfähigkeiten Europas an Land, in der Luft, auf See, im Cyberraum und im Weltraum verbessern sollen. Diese Initiativen umfassen die „European Drone Defence Initiative“, die „Eastern Flank Watch“, den „European Air Shield“ und den „European Space Shield“. Sie sollen auch direkt zu den existierenden Nato-Fähigkeitszielen beitragen. Die Mitgliedstaaten werden zudem dazu aufgerufen, Fähigkeitskoalitionen in neun Schlüsselbereichen zu bilden, um durch gemeinsame Entwicklung und Beschaffung kritische Lücken zu schließen.
Ein weiterer wesentlicher Punkt der Roadmap ist die Schaffung eines EU-weiten Marktes für Verteidigungsausrüstung bis zum Jahr 2030. Dieser Schritt soll die Produktion und Innovation im Verteidigungssektor ankurbeln. Die Kommission plant, die industrielle Kapazität kontinuierlich zu überwachen,wobei zunächst Luft- und Raketenabwehrsysteme, Drohnen und Weltraumsysteme im Fokus stehen. Um die schnelle Verlegung von Truppen und Ausrüstung innerhalb Europas zu gewährleisten, ist zudem die Einrichtung eines EU-weiten militärischen Mobilitätsbereichs bis 2027 vorgesehen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte die Notwendigkeit dieser Maßnahmen angesichts der aktuellen Bedrohungen: „Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist. Wir müssen jeden Bürger und jeden Quadratzentimeter unseres Territoriums schützen.“ Sie hob hervor, dass Europa mit Einheit, Solidarität und Entschlossenheit reagieren müsse. „Der heutige Verteidigungsfahrplan enthält einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen auf unserem Weg bis 2030.“
Kaja Kallas untermauerte die Bedeutung der Verteidigung als Voraussetzung für die Wahrung des Friedens und räumte ein, dass die Verteidigung Europas noch nicht die gewünschte Stärke erreicht habe. „In den nächsten Jahren planen wir einen umfassenden Aufbau europäischer Fähigkeiten in der gesamten Union im Einklang mit den Nato-Zielen. Unsere Streitkräfte müssen in der Lage sein, jede Krise zu antizipieren, sich darauf vorzubereiten und darauf zu reagieren“, so Kallas. Sie forderte, die „wirtschaftliche Macht Europas rasch in militärische Stärke umzuwandeln“.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)