Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Brandenburg am Dienstag mit dem Landeskabinett unter anderem über die Themen Energieversorgung und Industriearbeitsplätze gesprochen. Er versprach, sich mit Hochdruck für eine Kraftwerkstrategie und eine Strompreisreduzierung in Brüssel einzusetzen.
„Ich habe der Landesregierung zugesagt, dass wir mit Hochdruck daran arbeiten, sowohl eine Kraftwerkstrategie als auch eine entsprechende Strompreisreduzierung in Brüssel zu ermöglichen“, so der Kanzler nach der Kabinettssitzung. „Die Gespräche der Bundeswirtschaftsministerin werden dort intensiv geführt.“
Diese Entwicklungen werden laut Merz für Brandenburg eine erhebliche Bedeutung haben, insbesondere im Bereich der Energieversorgung. Ziel sei es, Fortschritte zu erzielen und Entscheidungen zur Energiepreisentwicklung zu treffen, die sicherstellen, dass Industrieunternehmen auch zukünftig in Deutschland und damit auch in Brandenburg ihren Platz haben können.
Ein weiteres Gesprächsthema war die Raffinerie Schwedt. Merz betonte, dass die Situation dort derzeit gut gelöst sei, aber ständiger Beobachtung und Weiterbearbeitung bedürfe. „Aber da sind wir mit der Landesregierung ohnehin in einem guten Austausch“, fügte der Kanzler hinzu.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)