Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bezeichnete das in der EU ab 2035 geplante Verbrennerverbot in Bezug auf die deutsche Automobilindustrie als nicht zielführend. In der ntv-Sendung „Pinar Atalay“ erklärte Merz am Montagabend unmissverständlich: „Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrennerverbot in der Form nicht aufrechterhalten.“

Anstatt an diesem Verbot festzuhalten, plädiert Merz für eine Haltung, die von „Technologieoffenheit in die Diskussion der nächsten Wochen und Monate gehen“ solle. Er wies darauf hin, dass die EU-Kommission ihre Entscheidung in dieser Angelegenheit vorgezogen habe und diese noch in diesem Jahr getroffen werden solle. „Und ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten“, so der CDU-Chef.

Merz widersprach der Annahme, dass eine Abkehr vom Verbot einen Rückschritt bedeuten würde. „Wir fördern Verbrenner auch nicht, sondern wir lassen sie weiter zu, weil sie zum Beispiel im Lkw-Bereich gebraucht werden.“ Seine Argumentation stützt sich auf die Überzeugung, dass ein Verbot einer Technologie sofort die Forschung und Entwicklung in Unternehmen stoppe. Dies sei „ein schwerer Fehler“, da weltweit weiterhin an Verbrennungsmotoren, einschließlich Dieselmotoren, geforscht und entwickelt werde. „Ich möchte, dass die Bundesrepublik Deutschland, dass unsere Industrie daran weiter teilnimmt. Deswegen ist das Verbot falsch.“

Abschließend äußerte Merz, dass diese Thematik innerhalb der Koalition noch nicht abschließend diskutiert worden sei. „Ich hoffe, dass uns das jetzt am Donnerstag gelingt.“ Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sei bisher noch nicht von dieser Position überzeugt, so Merz. Sein übergeordnetes Ziel sei es jedoch, Technologien zu ermöglichen. „Das ist mein Ziel.“

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)