Kritik an Dobrindt wächst

Niedersachsen: Kritik an Bundesinnenminister wegen Drohnenabwehr

Alexander Dobrindt (CSU) sieht sich zunehmender Kritik von SPD und Grünen ausgesetzt, weil er die Drohnenabwehr vernachlässigt habe. Insbesondere die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) äußert sich besorgt über die steigende Zahl von Drohnensichtungen in ihrem Bundesland und fordert mehr Engagement vom Bundesinnenminister.
Niedersachsen: Kritik an Bundesinnenminister wegen Drohnenabwehr
Niedersachsen: Kritik an Bundesinnenminister wegen Drohnenabwehr
Drohne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Die Drohnenabwehr ist in den Fokus der Kritik gerückt, wobei (CSU) ins Zentrum der Vorwürfe rückt. Daniels Behrens (), niedersächsische Innenministerin, äußerte gegenüber dem „Stern“ den Wunsch nach mehr Energie seitens des Bundesinnenministers in dieser Angelegenheit. Sie betont die Dringlichkeit der Situation, insbesondere angesichts der Entwicklung bei Drohnensichtungen. Laut Behrens sei keine Minute zu verlieren.

Das Bundesland Niedersachsen ist von Drohnenüberflügen stark betroffen. Bis Ende dieses Jahres wurden rund 260 Sichtungen verzeichnet, was einem Durchschnitt von etwa einer Drohne pro Tag entspricht. Behrens fordert dringend ein gemeinsames Lagebild, um angemessen auf die Bedrohung reagieren zu können, denn die aktuelle Informationslage sei nicht ausreichend. Das Fehlen einer klaren Übersicht erschwert eine effektive Reaktion auf die Vorfälle.

Scharfe Kritik von den Grünen

Konstantin von Notz, Vizefraktionschef der Grünen, schloss sich der Kritik an Dobrindt an. Er warf dem Minister vor, sich in den vergangenen Monaten zu einseitig auf sein „Lieblingsprojekt, der vermeintlichen ‘Migrationswende’“, konzentriert zu haben. Themen wie die Drohnenabwehr seien dabei „sträflich vernachlässigt“ worden, wodurch wertvolle Zeit verloren gegangen sei. Von Notz bezeichnete Dobrindts Agieren als „absolut unzureichend“, insbesondere angesichts der stark gestiegenen Bedrohungen.

Auch von Notz unterstrich die Notwendigkeit, die Fähigkeiten zur „Detektion und Abwehr von Drohnen schnellstmöglich zu verbessern“. Er forderte einen Ausbau der Abwehrkapazitäten bei Landespolizeien, Bundespolizei, Bundeswehr und Nachrichtendiensten, wobei der Innenminister die Koordination übernehmen müsse. Von Notz sprach von „eklatanten Sicherheitslücken“ und kritisierte die Ignoranz des Innenministers gegenüber der „krassen Gefährdungslage durch Drohnen“. Dies stehe exemplarisch für „massive Versäumnisse des Innenministers beim Kampf gegen hybride Bedrohungen insgesamt“.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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