Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara Nanni, bezeichnete Dobrindts Interesse an der Drohnenbedrohung als gut, merkte jedoch in der „Rheinischen Post“ (Montag) an, dass die erneute Zuweisung an die Bundeswehr „amüsieren“ müsse. Nanni forderte, Dobrindt solle als Innenminister Vorschläge machen, die er selbst umsetzen müsse, da die Innere Sicherheit in seiner Verantwortung liege. Sie betonte, dass Amtshilfe der Bundeswehr bereits heute möglich sei.
Gleichzeitig räumte Nanni ein, dass die Ampel-Koalition beim Thema Gesamtverteidigung nicht genug erreicht habe. „Zu stark war der Wunsch der SPD, bei der Friedenserzählung von Scholz bleiben zu können. Heute sehen wir deutlich, dass dadurch wertvolle Zeit verloren ging“, so Nanni.
Bundesinnenminister Dobrindt hatte zuvor gefordert, der Bundeswehr im Bereich der Drohnenabwehr mehr Kompetenzen einzuräumen und ihr die Möglichkeit zu geben, der Polizei „Amtshilfe“ zu leisten.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
