In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.
„Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die konkrete Vorschläge und pragmatische Politik in den Kernthemen für die Menschen machen“, sagte Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat in Berlin, dem „Spiegel“. „Im Umkehrschluss heißt das aber, dass die SPD als Partei immer mehr an Vertrauen verliert.“
Seine SPD müsse den Wählern wieder beweisen, dass auf sie Verlass sei, dass sie das Leben bezahlbar und besser mache, sagte Krach. Er richtet einen Handlungsauftrag an die Parteispitze um Lars Klingbeil: „Die SPD muss raus aus der Defensive, selbstbewusst und mit klarer Sprache wieder die Menschen zurückgewinnen.“ Dafür brauche es die gesamte Partei von der Spitze bis zu den Mitgliedern, so Krach.
Serdar Yüksel, Bundestagsabgeordneter aus Bochum, sagte dem „Spiegel“, das Ergebnis von 22,1 Prozent „kann uns natürlich nicht zufriedenstellen“. Er forderte die Parteispitze auf, sich „wieder stärker um die Brot-und-Butter-Themen zu kümmern“ – um die konkreten Anliegen der Bürger. Dazu gehöre „eine klare sozialdemokratische Handschrift“, so Yüksel, „die Sicherung industrieller Arbeitsplätze, der soziale Wohnungsbau und eine Bildungspolitik, die allen Kindern echte Chancen eröffnet“. Hier müsse die SPD stärker fokussieren, um Vertrauen zurückzugewinnen.
Juso-Chef Philipp Türmer mahnte, der SPD müsse es „dringend gelingen, insbesondere Vertrauen im Arbeitermilieu zurückzugewinnen“. Das werde nur gelingen, wenn die SPD eine „klare linke Handschrift entlang von Verteilungsfragen“ wiederfinde.
dts Nachrichtenagentur
