Wirtschaftliche Rahmenbedingungen weiterhin schwierig
Trotz einiger Fortschritte, wie sinkender Inflation und steigender Löhne, zeichnete Habeck ein düsteres Bild der wirtschaftlichen Lage. „Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind derzeit alles andere als gut“, räumte er ein. Vor allem die hohe Inflation, die viele Bürger ärmer gemacht hat, bleibt eine zentrale Herausforderung. „Die hohe Inflation ist das Biest, das die Menschen ärmer macht“, sagte Habeck, während er die langsame Erholung der deutschen Wirtschaft ansprach. Zwar sinkt die Inflation allmählich, doch die Kaufkraft der Menschen bleibt niedrig.
Besonders die Energiekrise habe die Situation verschärft. Vor zwei Jahren drohte Deutschland durch die Gasmangellage eine massive wirtschaftliche Krise, die Habeck zwar abwenden konnte, doch die Folgen dieser Zeit sind noch immer deutlich spürbar. Die hohen Energiepreise und Produktionskosten haben zahlreiche Unternehmen stark belastet und das Wirtschaftswachstum gebremst.
Strukturelle Schwächen blockieren den Aufschwung
Neben den kurzfristigen konjunkturellen Problemen sprach Habeck auch über die langfristigen strukturellen Schwächen der deutschen Wirtschaft. „Seit 2000 ist die deutsche Wirtschaft im Schnitt nur um 1 Prozent pro Jahr gewachsen“, erklärte er. „Wenn wir alles richtig machen, hätten wir maximal die Chance, um 0,6 Prozent zu wachsen.“ Die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte, wie fehlende Investitionen in Infrastrukturprojekte und Fachkräfte, machen sich nun bemerkbar. Die Folgen sind spürbar: verspätete Züge, marode Brücken und eine schleppende Digitalisierung.
Ein weiteres Problem: Deutschlands Abhängigkeit vom Export. „Die Hälfte des Wachstums in Deutschland kommt immer aus dem Export“, sagte Habeck und fügte hinzu, dass Deutschland insbesondere von China abhängig sei. China, das seine eigene Wirtschaft massiv subventioniert und schützt, entzieht deutschen Unternehmen Marktanteile. Trotz eines weltweit wachsenden Marktes verzeichnen deutsche Unternehmen Verluste im internationalen Wettbewerb, was den wirtschaftlichen Druck weiter erhöht.
Grafik zeigt deutlichen Schrumpfkurs
Während der Präsentation zeigte Habeck eine Grafik, die den dramatischen Schrumpfkurs der deutschen Wirtschaft veranschaulicht. „Keine Pressekonferenz ohne Grafik“, sagte er schmunzelnd, doch die Zahlen sind alles andere als erfreulich. Die Schrumpfkurve zeigt, dass Deutschland trotz aller Bemühungen weiterhin mit negativen Wirtschaftsdaten konfrontiert ist. Die Rezession, definiert durch zwei aufeinanderfolgende Quartale mit negativen Wachstumsraten, sei nun unvermeidlich.
Mut zum Aufschwung – Habecks Appell an die Zuversicht
Trotz der ernsten Lage appellierte Habeck an die Zuversicht der Bevölkerung und der Unternehmen. Er betonte, dass es jetzt darauf ankomme, nicht den Mut zu verlieren: „Wir müssen den Willen haben, nicht als Verlierer vom Platz zu gehen, sondern als Gewinner.“ Mit einem klaren Verweis auf den Klimawandel und dessen Kosten fügte er hinzu: „Nicht die Klimapolitik ist das Problem, sondern der Klimawandel macht uns ärmer.“ Eine Studie des Potsdamer Klimainstituts zeige, dass die Schäden des Klimawandels sechs Mal so hoch seien wie die Kosten der Klimapolitik.
Rezession offiziell – Wie geht es weiter?
Für das laufende Jahr rechnet Habeck mit einer Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent – nach einem bereits negativen Jahr 2023. Damit erfüllt Deutschland offiziell die Definition einer Rezession. Der Optimismus des Frühjahrs ist verflogen, die Realität hat das Land eingeholt. Der Weg aus der Krise wird steinig und langwierig, doch Habeck gibt sich kämpferisch. „Wir haben schon größere Herausforderungen gemeistert“, betonte er und forderte einen gemeinsamen Einsatz, um den wirtschaftlichen Absturz zu verhindern.
Wie sich die Situation entwickelt, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass Deutschland eine tiefgreifende wirtschaftliche Umstrukturierung bevorsteht, um sich langfristig aus der Krise zu befreien.
