Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, vermisst eine angemessene Anerkennung der Verdienste des Verfassungsschutzes durch Politik und Gesellschaft. Diese Äußerung tätigte er anlässlich des 75. Geburtstages des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland„.

Kramer betonte, dass der Verfassungsschutz in Bund und Ländern auf eine „wechselhafte Geschichte“ zurückblicke, die sowohl Erfolge als auch Niederlagen und „teilweise auch Skandale“ umfasse. Letztere hätten das Vertrauen „bis ins Mark erschüttert“. Dennoch hätten die Angehörigen des Dienstes in den letzten Jahren „viel dafür getan, wieder Vertrauen zurückzugewinnen und aus Fehlern zu lernen“.

Für diesen Einsatz gebühre den Mitarbeitern „Dank und Anerkennung durch Politik und Gesellschaft“, die ihnen jedoch „leider nur selten“ zuteilwürden. Kramer verwies darauf, dass selbst das Bundesverfassungsgericht die Bedeutung des Verfassungsschutzes als „essenzieller Teil der wehrhaften Demokratie“ hervorgehoben habe. Dies sei „gutgetan“ und eine Bestätigung der wichtigen Rolle der Behörde.

Angesichts „aktueller hybrider Bedrohungen von außen“, die den Verfassungsschutz „stark beanspruchen“, und der „Gefahr für unsere Demokratie von innen“ sieht Kramer die Notwendigkeit einer Neuausrichtung. Es sei entscheidend, „sowohl analoge wie auch digitale Bedrohungen im 21. Jahrhundert“ effektiv zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang müssten die „bestehende Sicherheitsarchitektur und die geltenden Befugnisse auf den Prüfstand gestellt“ und im Lichte der aktuellen und zukünftigen Bedrohungen „ernsthaft reformiert und angepasst“ werden.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)