Die schwarz-rote Koalition hat am Donnerstag in Berlin eine Einigung zur finanziellen Absicherung von Verkehrsinvestitionen erzielt. Diese Entwicklung wurde von den Koalitionsspitzen bekannt gegeben und soll die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte gewährleisten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betonte in seiner Stellungnahme, dass man „alle Finanzierungsmöglichkeiten ausschöpfen“ werde, um die begonnenen Verkehrsvorhaben zu sichern. Damit werde die Fortführung aller bereits angestoßenen Projekte gewährleistet und Planungssicherheit geschaffen.
Zusätzlich zu den bestehenden Mitteln erhält Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) drei Milliarden Euro mehr für den Bau neuer Straßen. Ursprünglich hatte der Minister eine höhere Summe von 15 Milliarden Euro gefordert. Bundeskanzler Merz kündigte jedoch an, dass nach zwei Jahren eine Überprüfung erfolgen soll, um zu beurteilen, ob die bereitgestellten Mittel ausreichend sind.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
