Deniz Yücel, Sprecher der Schriftstellervereinigung Pen Berlin, hat vor dem anstehenden Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan deutliche Kritik an der Menschenrechtslage in der Türkei geäußert. Yücel äußerte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ den Wunsch, dass Merz die Menschenrechtslage klar anspreche.

Yücel benannte konkret die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, die Inhaftierung und den Hausarrest von Journalisten sowie die massive Unterdrückung der demokratischen Opposition als zentrale Probleme. Er selbst saß als Türkei-Korrespondent der „Welt“ von Februar 2017 bis Februar 2018 wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ in der Türkei in Untersuchungshaft.

Für Merz sieht Yücel die Herausforderung, „Partner der Türkei zu bleiben, ohne sich zum Komplizen des Regimes zu machen.“ Yücel betonte, dass Erdogan die Türkei im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und dem Nahost-Konflikt geschickt als wichtigen außenpolitischen Akteur positioniert habe. Er kritisiert jedoch die Tendenz deutscher Regierungen, die Türkei primär unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten zu betrachten und andere Aspekte, wie die Menschenrechtslage oder die Auswirkungen des Regimes auf die türkischstämmige Gemeinschaft in Deutschland, zu vernachlässigen.

Ähnliche Ansichten vertrat Christian Mihr, Vize-Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. Er appellierte an den Bundeskanzler, „den andauernden Angriff der türkischen Regierung auf die unabhängige Zivilgesellschaft in aller Deutlichkeit zu kritisieren.“ Mihr forderte Merz auf, die türkische Regierung zur konsequenten Einhaltung der Menschenrechte aufzurufen. Er warnte davor, dass eine Intensivierung der Beziehungen zur Türkei nicht auf Kosten menschenrechtlicher Prinzipien gehen dürfe.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)