Ein Jahr nach dem offiziellen Start des Rohstofffonds konnte die Bundesregierung bisher kein einziges Projekt genehmigen. Dies geht aus einem Bericht des Wirtschaftsmagazins Capital hervor, der sich auf Informationen der staatlichen KfW-Bank stützt. Die KfW ist für den Aufbau und die Verwaltung des Fonds im Auftrag der Bundesregierung zuständig.

Aktuell befinden sich bei der KfW fast 50 Anträge von Unternehmen, die mit staatlicher Unterstützung die Versorgung mit kritischen Rohstoffen verbessern möchten. Diese Unternehmen planen, neue Rohstoffquellen zu erschließen. Der Rohstofffonds ist mit einer Milliarde Euro ausgestattet und wurde bereits im vergangenen Herbst von der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht. Hauptziel ist es, die Abhängigkeit von bestimmten Ländern, insbesondere China, bei kritischen Rohstoffen zu verringern, indem eigene Kapazitäten geschaffen und somit Lieferwege sichert werden. Der Fonds kann Projekte mit Eigenkapital zwischen 50 und maximal 150 Millionen Euro finanzieren, wobei die KfW das Ausfallrisiko absichert.

Die KfW selbst ist derzeit nicht in der Lage, verbindliche Zusagen zu machen. Seit Wochen wartet die Förderbank auf Genehmigungen von Seiten der Bundesregierung. Die Verantwortung hierfür liegt beim interministeriellen Ausschuss Rohstoff (IMA Rohstoff), der sich aus Vertretern des Wirtschafts- und Finanzministeriums zusammensetzt. Besonders bemerkenswert ist die Verzögerung im Fall von Vulcan Energy. Dieses Bergbauunternehmen mit einer australischen Muttergesellschaft plant, nachhaltiges Lithium im Oberrheingraben zu fördern. Bereits im Oktober 2024 beantragte das Unternehmen eine Beteiligung des Rohstofffonds in Höhe von 150 Millionen Euro.

Auf Anfrage von Capital erklärten sowohl das Bundeswirtschaftsministerium als auch das Bundesfinanzministerium, dass die Wirtschaftsprüfer von PwC mit der Begutachtung des Projekts von Vulcan Energy beauftragt seien. Derzeit laufen vertiefte Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Due-Diligence-Prüfungen) für zwei Projekte. PwC erhielt den Auftrag als Prüfungsgesellschaft erst im Juli nach einer EU-weiten Ausschreibung. Der genaue Zeitpunkt einer ersten Entscheidung des IMA Rohstoff ist noch unklar. Aus den Ministerien verlautet, dass der IMA-Rohstofffonds sich regulär alle zwei bis drei Monate trifft, also voraussichtlich Ende November wieder. Sondersitzungen seien ebenfalls kurzfristig möglich.

Internen Kreisen zufolge, auf die sich Capital beruft, könnte ein Streit zwischen dem Wirtschafts- und dem Finanzministerium ein Grund für den Genehmigungsstau sein. Das Wirtschaftsministerium bestätigte Klärungsbedarf bei der Fondsfinanzierung und gab an, man habe sich auf eine „geteilte Finanzierung“ geeinigt. Konkretere Details dazu wollten beide Ministerien nicht preisgeben. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass „noch in diesem Jahr erste Projekt-Entscheidungen getroffen werden“.

(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)