Waffenstopp für Israel aufgehoben
Bundesregierung hebt Waffenstopp für Israel auf
Grenze zum Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Die Bundesregierung hat ihre Beschränkungen für den Export von Rüstungsgütern nach Israel aufgehoben. Diese Entscheidung, die ab dem 24. November in Kraft tritt, folgt auf eine frühere Ankündigung, Israel keine Waffen für potenzielle Einsätze im Gazastreifen mehr zur Verfügung zu stellen. Die damaligen Maßnahmen waren eine Reaktion auf das Vorgehen im Gaza-Krieg.
Die Bundesregierung hat ihre Beschränkungen für den Export von Rüstungsgütern nach Israel wieder aufgehoben. Medienberichten zufolge, die sich auf Regierungssprecher Stefan Kornelius berufen, soll diese Entscheidung ab dem 24. November wirksam werden. Zuvor hatte die Bundesregierung im Kontext des Gaza-Krieges mitgeteilt, Israel vorerst keine Waffen liefern zu wollen, die „im Gazastreifen zum Einsatz kommen können“. Diese Maßnahme war eine Reaktion auf das Vorgehen der israelischen Armee in dem Küstenstreifen.
Aktuell herrscht in Gaza größtenteils Waffenruhe, die jedoch seit dem 10. Oktober in Kraft ist und als brüchig gilt.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
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