Andreas Schwarz, der für Verteidigung zuständige Haushälter der SPD, hat die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) positiv aufgenommen. Merz hatte vorgeschlagen, die in Deutschland eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu nutzen, um einen Kredit für die Ukraine zu finanzieren.
Schwarz erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass Russland der Ukraine neben unermesslichem menschlichem Leid auch „riesige materielle Schäden“ zufüge. Er betonte, dass sich die Frage nach Reparationen nicht erst nach Beendigung des „völkerrechtswidrigen Angriffs“ stelle. Es sei daher „richtig, Wladimir Putin auch den finanziellen Spiegel vor das Gesicht zu halten“, so Schwarz.
Weiter führte der SPD-Haushälter aus, dass Putin „gleichzeitig lernen kann, dass er für seine Verbrechen auch Verantwortung übernehmen muss“. Bundeskanzler Merz hatte seine Überlegungen hierzu in einem Beitrag für die „Financial Times“ dargelegt.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)