Basis will eigene Entscheidungen
Es rumort offenbar in der AfD Sachsen-Anhalt. Mitglieder werfen ihrem Landesvorstand vor, die aktuellen Krisen nicht mehr alleine bewältigen zu können. Der Ruf nach einem außerordentlichen Parteitag wird lauter. Bis spätestens Ende März nächsten Jahres soll ein solcher Treffen stattfinden, wie aus einem Antrag hervorgeht, über den die Sender RTL und ntv berichten.
Von Jobs bis Glaubwürdigkeit
Auf der Agenda eines solchen Sonderparteitags stünden brisante Themen: die Diskussion über die jüngsten Vorwürfe gegen die Partei und die Schaffung klarer Regeln für die Besetzung von Jobs in Fraktion und Abgeordnetenbüros. Auch die angekündigte Einrichtung einer Verhaltenskommission soll dort verabschiedet werden. Ziel derer, die den Antrag unterzeichnen, ist es, Verantwortung klar zuzuordnen, den Spitzenkandidaten für 2026, Ulrich Siegmund, zu schützen und die Glaubwürdigkeit der Partei vor den Wahlen zu retten.
Wer bremst, trägt Mitschuld
Rund 150 AfD-Mitglieder aus dem Landesverband sollen den Antrag bereits unterzeichnet haben, nennen die Sender AfD-Kreise als Quelle. Doch der Weg zu einem Parteitag ist noch nicht geebnet. Einzelne Unterschriften reichen nicht aus. Es müssten mindestens vier Kreisverbände einen solchen Antrag offiziell verabschieden, damit der Landesvorstand handeln muss. Ob es dazu kommt, ist derzeit noch ungewiss. Klar ist jedoch die Einschätzung der Antragsteller: „Wer diesen Parteitag verhindert trägt Mitverantwortung für einen möglichen Wahlverlust 2026.“
