Sorge um Glaubwürdigkeit
Die AfD sieht sich erneut mit dem Vorwurf der Vetternwirtschaft konfrontiert. Immer wieder geraten Parteifunktionäre in die Kritik, weil sie Verwandte anderer Abgeordneter angestellt haben. Nun fordert Stefan Möller, der Thüringer Landesvorsitzende der Partei, härtere Regeln.
„Unser Anspruch als AfD war immer, dass wir sauberer agieren als die anderen Parteien“, sagte Möller dem „Stern“. Er betonte, dass auch legale Anstellungen ein Problem für die Glaubwürdigkeit der Partei darstellen können.
Anstellungen über Parteigrenzen hinweg
In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass mehrere AfD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt Familienmitglieder anderer Parlamentarier der sachsen-anhaltischen Landespartei beschäftigen. Betroffen ist unter anderem der Landtagsspitzenkandidat Ulrich Siegmund.
Möller sieht die Problematik nicht auf ein Bundesland beschränkt: „Die Über-Kreuz-Anstellungen sind ein Thema, das über Sachsen-Anhalt hinausreicht.“ Er fordert deshalb die Bundespartei auf, das Problem „insgesamt zu klären“.
Satzungsänderung als Lösung?
Am besten, so Möller, geschieht dies durch eine Anpassung der Partei-Satzung auf dem nächsten Bundesparteitag. Eine solche Änderung würde den Abgeordneten mehr Sicherheit bei Personalentscheidungen geben. „Dann wäre geklärt, was erlaubt ist – und was nicht“, so Möllers Wunsch.
Der Bundesparteitag der AfD findet Anfang Juli in Erfurt statt.
