Die Bundesregierung hat am Freitag in Berlin schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Demnach liegen „harte Beweise“ vor, die den russischen Militärgeheimdienst GRU und Russland selbst für Cyberangriffe auf die Deutsche Flugsicherung (DFS) im August 2024 sowie für Desinformationskampagnen zur Störung der Bundestagswahl verantwortlich machen. Ziel sei die Untergrabung demokratischer Prozesse.
Cyberangriffe und Desinformationskampagnen
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes bestätigte in Berlin, dass nachweisbar sei, dass der russische Militärgeheimdienst GRU hinter dem Cyberangriff auf die Deutsche Flugsicherung im August 2024 stehe. Ferner sei Russland nachweislich verantwortlich für die Kampagne „Storm 1516“, die unter anderem durch gezielte Desinformationskampagnen die Bundestagswahl habe stören sollen. Es gebe auch Belege für die russische Beteiligung an Sabotageakten. Die Kampagnen zielten darauf ab, das Vertrauen in demokratische Prozesse in Deutschland zu stören, unter anderem durch den Einsatz von „Deepfakes“ und „pseudojournalistischen“ Angeboten im Internet. „Russland bedroht damit ganz konkret unsere Sicherheit“, erklärte der Sprecher. Auf Nachfrage der dts Nachrichtenagentur ergänzte er: „Es gibt vollkommen harte Beweise“, die jedoch nicht alle offen gelegt werden könnten.
Diplomatische Konsequenzen
Als Reaktion auf diese Erkenntnisse, die offenbar von deutschen Nachrichtendiensten gewonnen wurden, hat die Bundesregierung am Freitag den russischen Botschafter in Berlin förmlich einbestellt. In Absprache mit den EU-Partnern sollen ab Januar 2026 Einschränkungen für russische Diplomaten und weiteres diplomatisches Personal greifen. Diese sollen bei Grenzübertritten im Schengenraum verstärkt kontrolliert werden.
(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
