Ostseesicherheit: Kooperation essentiell

Beim Auftakt der Berliner Sicherheitskonferenz hat Schwedens Verteidigungsminister Pal Jonson die militärische Kooperation mit Deutschland als unverzichtbar für die Stabilität Nordeuropas bezeichnet. Jonson erklärte gegenüber dem „Berlin Playbook“-Podcast von „Politico“, dass die schwedische und deutsche Marine das Rückgrat der Sicherheit in der Ostsee bildeten.

Jonson wies auf eine „grundlegende Veränderung“ der regionalen Lage hin. Russland nutze die Ostsee verstärkt als Hauptverkehrsweg, da andere Seerouten blockiert seien. Der Minister beobachtet neue Phänomene wie die „Schattenflotte“, die zu zusätzlichen Spannungen beitrage. Die russische Ostseeflotte zeige ein zunehmend aggressives Verhalten, und es habe Sabotageakte sowie Eingriffe in kritische Unterwasserinfrastruktur gegeben. Vor diesem Hintergrund hat die NATO die Mission Baltic Sentry ausgeweitet. Jonson betonte, dass die schwedischen Marineeinheiten seit dem NATO-Beitritt Schwedens vollständig integriert seien. Die Zusammenarbeit zwischen Schweden und Deutschland sei heute „wichtiger denn je“.

Zum Thema Drohnenüberflüge über Skandinavien und Norddeutschland unterstrich Jonson die Wichtigkeit klarer Einsatzregeln. Er erklärte, dass die Streitkräfte über einen rechtlichen Rahmen verfügen, der es ihnen im Bedarfsfall erlaubt, eindringende Flugzeuge oder Drohnen abzuschießen. Dies wäre zwar nicht die erste Maßnahme, jedoch erhöhe sich der Handlungsdruck, wenn solche Flugkörper über einer militärischen Einrichtung gesichtet werden. Die Entscheidung über einen solchen Einsatz träfe der verantwortliche Kommandant, nicht der Politiker.

Jonson bezeichnete den NATO-Beitritt als den „größten Wandel in der schwedischen Verteidigungspolitik seit mehr als 200 Jahren“. Schweden habe seine militärische Bündnisfreiheit aufgegeben, um der Allianz beizutreten. Das Land fungiere nun als Rahmennation für die vorgeschobenen Landstreitkräfte in Finnland, entsende ein mechanisiertes Bataillon nach Lettland und Gripen-Kampfjets zur Luftraumüberwachung nach Polen. „Wir sind nicht länger nur Partner – wir sind Verbündete“, so Jonson.

Ein weiterer Fokus des Ministers lag auf der Wehrpflicht, die in Schweden seit 2017 wieder besteht. Jonson erläuterte, dass das System zwar verpflichtend, aber selektiv sei. Etwa zehn Prozent jedes Jahrgangs würden eingezogen, und es gebe mehr Bewerber als Plätze. Er hob hervor, dass dieses System gut funktioniere, da es „motivierte Rekruten hervorbringt und sicherstellt, dass unsere Streitkräfte ausreichend besetzt sind“. Die „Wehrpflicht ist das Rückgrat unserer Streitkräfte“, so Jonson.

Abschließend äußerte sich Jonson zur Ukraine und betonte, dass die Unterstützung der Ukraine nicht nur moralisch richtig sei, sondern auch eine Investition in die eigene Sicherheit darstelle. Schweden unterstütze den Aufbau eigener Abwehrfähigkeiten der Ukraine und habe keine Einwände gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch Deutschland. Dies sei jedoch eine deutsche Entscheidung.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)