Die Debatte um mögliche Reformen in der Pflegeversicherung nimmt weiter Fahrt auf. In diesem Kontext hat die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt Überlegungen zur Abschaffung der Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt. Gegenüber der „Rheinischen Post“ erklärte Schmidt, es sei ein Kernanliegen der SPD, Leistungskürzungen in der Pflege kategorisch abzulehnen.

„Für uns als SPD ist klar: Leistungskürzungen lehnen wir ab“, so Schmidt. Sie unterstrich, dass das Ziel der SPD sei, sicherzustellen, dass alle Bürger in Deutschland auf notwendige Unterstützung zählen könnten, wann immer diese erforderlich sei – sei es im Falle eigener Pflegebedürftigkeit oder wenn ein Familienmitglied Pflege benötige.

Im Hinblick auf die langfristige Sicherung der Pflegeversicherung betonte die SPD-Politikerin die Wichtigkeit einer stabilen finanziellen Grundlage. Schmidt verwies auf die laufende Arbeit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe. „Wir wollen die Pflegeversicherung nachhaltig und langfristig auf eine stabile finanzielle Grundlage stellen. Dazu erarbeitet die Bund-Länder-Arbeitsgruppe derzeit Vorschläge, die wir abwarten müssen“, führte sie aus.

Dagmar Schmidt mahnte zudem zur Besonnenheit in der öffentlichen Diskussion und warnte vor einer ständigen Wiederholung von Kürzungsdebatten. „Ich erwarte, dass wir die Vorschläge der Arbeitsgruppe sorgfältig bewerten und beraten, und warne davor, ständig neue Kürzungsdebatten zu führen“, so Schmidt weiter. Sie sprach sich zudem dafür aus, die Einnahmeseite der Pflegeversicherung zu stärken. Eine solidarische Einbeziehung aller sei notwendig, um das System finanziell zukunftsfest zu gestalten. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)