Vor seiner Abreise nach Brüssel, wo ein wichtiges Treffen mit seinen Amtskollegen der NATO ansteht, hat der Außenminister Johann Wadephul (CDU) die unerschütterliche Handlungsfähigkeit des Verteidigungsbündnisses hervorgehoben. Seine Äußerungen kommen in einer Zeit, in der die geopolitischen Spannungen in Europa weiterhin hoch sind.
„Putin will weiterhin die europäische und euro-atlantische Sicherheit untergraben“, erklärte Wadephul am Mittwoch. „Er will unsere Verteidigungsbereitschaft testen. Er will uns spalten, um unsere Allianz zu schwächen.“ Diese Strategie werde jedoch scheitern, so die klare Botschaft des Ministers.
Die Allianz sende eine eindeutige Botschaft aus: „Wir sind handlungsfähig, schlagkräftig und bereit, zu verteidigen, was uns verbindet – unsere Sicherheit, unsere Freiheit und die Friedensordnung in Europa.“ In diesem Kontext hob Wadephul die Bedeutung des Fünf-Prozent-Ziels hervor, das im Sommer auf dem NATO-Gipfel in Den Haag beschlossen wurde, um die kollektive Verteidigungsfähigkeit weiter zu stärken.
Des Weiteren kündigte Minister Wadephul zusätzliche Unterstützung für die Ukraine an. Deutschland werde über den PURL-Mechanismus zwei weitere Pakete im Wert von insgesamt 200 Millionen US-Dollar an Rüstungsgütern für das Land bereitstellen. Ergänzend dazu werde Deutschland zusätzliche 25 Millionen Euro in den „Comprehensive Assistance Package“-Treuhandfonds der NATO einzahlen. Ziel dieser Maßnahmen sei es, die ukrainischen Soldaten, insbesondere angesichts der herausfordernden Bedingungen bei Eis und Schnee an der Front, mit der notwendigen Winterausrüstung und medizinischen Versorgung auszustatten.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
