Deutliches Votum für gemeinsame Regierung

SPD segnet Bündnis mit CDU ab – Brandenburg vor neuer Koalition

SPD segnet Bündnis mit CDU ab – Brandenburg vor neuer Koalition
Foto: Abstimmung auf SPD-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Die SPD in Brandenburg hat am Samstag auf einem Landesparteitag in Potsdam den Weg für eine neue Koalition mit der CDU geebnet. Mit knapp 96 Prozent sprachen sich die Delegierten für den ausgehandelten Koalitionsvertrag aus. Die Union hatte zuvor ebenfalls zugestimmt. Das Bündnis soll die Legislatur bis 2029 sichern.

Volle Zustimmung in Potsdam

Nach dem Bruch der bisherigen SPD-BSW-Koalition steht Brandenburg vor einer historischen Bündnisänderung. Die Sozialdemokraten gaben auf ihrem Landesparteitag in Potsdam mit überwältigender Mehrheit grünes Licht für eine Zusammenarbeit mit der CDU. 96 Prozent der Delegierten stimmten in offener Abstimmung für den Vertrag.

CDU schon auf „Ja“ gepolt

Diese deutliche Zustimmung folgt dem klaren Votum der CDU-Mitglieder. Bereits zuvor hatten sich rund 83 Prozent der Christdemokraten in einer Befragung für die Koalition ausgesprochen. Das Abkommen soll die Regierungsgeschäfte bis zur Landtagswahl 2029 führen.

Vertrag wird am Montag unterzeichnet

Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages ist für Montag angesetzt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und der designierte Innenminister Jan Redmann (CDU) werden das Dokument dann offiziell besiegeln. Die Parteien wollen die verbleibende Legislaturperiode von dreieinhalb Jahren gemeinsam gestalten.

Quelle
  • (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.

Methodik-Hinweis:
insideBW prüft Informationen nach redaktionellen Standards. Wie wir arbeiten? Mehr dazu: Quellen & Methodik .