Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Syrien, Gonzalo Vargas Llosa, hat eindringlich vor einer erzwungenen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland gewarnt. Laut Vargas Llosa ist Syrien bei der Aufnahme von Heimkehrern bereits „am Limit“.
Allein in diesem Jahr haben demnach eine Million geflohene Syrer aus benachbarten Ländern in ihre alte Heimat zurückgefunden. Für das kommende Jahr wird eine weitere Million erwartet. „Syrien ist am Limit, die Aufnahmekapazität schon jetzt erschöpft“, erklärte Vargas Llosa gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Eine zusätzliche Rückführung von Geflüchteten aus Ländern wie Deutschland, so seine Einschätzung, würde die ohnehin fragile Lage nur weiter verschärfen.
Die Bundesregierung verfolgt jedoch Pläne, genau dies umzusetzen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte angekündigt, noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen zu wollen, um zunächst Straftäter und im Anschluss auch „Personen ohne Aufenthaltsrecht abzuschieben“. Zur Vorbereitung sollen die ausgesetzten Asylentscheidungen wieder aufgenommen werden. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat von Dobrindt die Weisung erhalten, die Bearbeitung dieser Fälle wieder aufzunehmen.
Vargas Llosa betonte, dass die Lage im Land weiterhin prekär sei. Zudem sei „eine erzwungene Rückkehr nur selten nachhaltig“. Er warnte davor, dass diese Heimkehrer, solange sich die Situation im Land nicht spürbar bessere, weiterziehen würden – entweder in bereits überforderte Länder wie Jordanien und den Libanon oder nach Europa.
Gleichzeitig kritisierte der UNHCR-Repräsentant in Syrien die Kürzung humanitärer Hilfen durch zahlreiche Staaten, darunter auch Deutschland. Er bezeichnete dies als Fehler, insbesondere im Hinblick auf Syrien, wo der UNHCR inzwischen 40 Prozent seiner 122 regionalen Anlaufstellen schließen musste. „Wir haben es dort mit einer der größten Flüchtlingskrisen der Welt zu tun“, unterstrich Vargas Llosa. Er sprach von einer „sehr, sehr, sehr seltenen Situation“, in der sich diese Krise lösen ließe, und mahnte: „Wir müssen diese Chance ergreifen.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
