Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beobachtet eine zunehmende Verrohung des Tons im Plenarsaal des Bundestags. In einem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) äußerte sie, dass die gegenseitigen Vorwürfe „extremer geworden“ seien. Diese Entwicklung führt sie auf verschiedene Faktoren zurück, darunter den Einfluss digitaler Medien sowie die spezielle Zusammensetzung des aktuellen Bundestages.
„Ein Parlament wie dieses gab es jedoch noch nie. 10 Prozent der Sitze im Bundestag sind von links außen besetzt, rund 25 Prozent von rechts außen“, hob die CDU-Politikerin hervor. Klöckner sieht hierin eine sichtbare „Blockbildung“, die sich direkt auf den Umgang der Abgeordneten miteinander auswirke. Sie merkte an, dass die Mehrheit der Ordnungsrufe an die AfD gerichtet sei, gefolgt von der Linken.
Erst kürzlich wurde die Geschäftsordnung des Bundestages reformiert, um „für mehr Ordnung und Respekt im Plenum zu sorgen“. Klöckner stellte klar, dass ihre Aufgabe darin bestehe, „die Regeln, die wir uns selbst gegeben haben, anzuwenden – unabhängig von der Person oder der Fraktion“. Dies sei keine „Lex Klöckner“, sondern basiere auf allgemein gültigen Spielregeln, die von allen Mitgliedern des Parlaments eingehalten werden müssten. Die Maßstäbe, Rechte und Pflichten müssten für alle gleichermaßen gelten, da sie „keine Geschmacksfrage“ seien, um Willkür zu vermeiden.
Trotz ihrer Rolle als Hüterin der Geschäftsordnung betonte Klöckner: „Klar ist aber auch: Ich bin nicht die Supernanny im Parlament.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
